Disclaimer - rechtliche Hinweise

1. Haftungsbeschr�nkung

Die Inhalte dieser Website werden mit gr��tm�glicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter �bernimmt jedoch keine Gew�hr f�r die Richtigkeit, Vollst�ndigkeit und Aktualit�t der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der Inhalte der Website erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beitr�ge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Anbieters wieder. Mit der reinen Nutzung der Website des Anbieters kommt keinerlei Vertragsverh�ltnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande.

2. Externe Links

Diese Website enth�lt Verkn�pfungen zu Websites Dritter ("externe Links"). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verkn�pfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin �berpr�ft, ob etwaige Rechtsverst��e bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverst��e ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zuk�nftige Gestaltung und auf die Inhalte der verkn�pften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine st�ndige Kontrolle der externen Links ist f�r den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverst��e nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverst��en werden jedoch derartige externe Links unverz�glich gel�scht.

3. Urheber- und Leistungsschutzrechte

Die auf dieser Website ver�ffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere f�r Vervielf�ltigung, Bearbeitung, �bersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielf�ltigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads f�r den pers�nlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.

Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit schriftlicher Erlaubnis zul�ssig.

4. Datenschutzerkl�rung

Datenschutz
Nachfolgend m�chten wir Sie �ber unsere Datenschutzerkl�rung informieren. Sie finden hier Informationen �ber die Erhebung und Verwendung pers�nlicher Daten bei der Nutzung unserer Webseite. Wir beachten dabei das f�r Deutschland geltende Datenschutzrecht. Sie k�nnen diese Erkl�rung jederzeit auf unserer Webseite abrufen.

Wir weisen ausdr�cklich darauf hin, dass die Daten�bertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitsl�cken aufweisen und nicht l�ckenlos vor dem Zugriff durch Dritte gesch�tzt werden kann.

Die Verwendung der Kontaktdaten unseres Impressums zur gewerblichen Werbung ist ausdr�cklich nicht erw�nscht, es sei denn wir hatten zuvor unsere schriftliche Einwilligung erteilt oder es besteht bereits eine Gesch�ftsbeziehung. Der Anbieter und alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten.

Personenbezogene Daten
Sie k�nnen unsere Webseite ohne Angabe personenbezogener Daten besuchen. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (wie Name, Anschrift oder E-Mail Adresse) erhoben werden, erfolgt dies, soweit m�glich, auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdr�ckliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Sofern zwischen Ihnen und uns ein Vertragsverh�ltnis begr�ndet, inhaltlich ausgestaltet oder ge�ndert werden soll oder Sie an uns eine Anfrage stellen, erheben und verwenden wir personenbezogene Daten von Ihnen, soweit dies zu diesen Zwecken erforderlich ist (Bestandsdaten). Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten soweit dies erforderlich ist, um Ihnen die Inanspruchnahme des Webangebots zu erm�glichen (Nutzungsdaten). S�mtliche personenbezogenen Daten werden nur solange gespeichert wie dies f�r den geannten Zweck (Bearbeitung Ihrer Anfrage oder Abwicklung eines Vertrags) erforderlich ist. Hierbei werden steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen ber�cksichtigt. Auf Anordnung der zust�ndigen Stellen d�rfen wir im Einzelfall Auskunft �ber diese Daten (Bestandsdaten) erteilen, soweit dies f�r Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erf�llung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbeh�rden oder des Milit�rischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.

Kommentarfunktionen
Im Rahmen der Kommentarfunktion erheben wir personenbezogene Daten (z.B. Name, E-Mail) im Rahmen Ihrer Kommentierung zu einem Beitrag nur in dem Umfang wie Sie ihn uns mitgeteilt haben. Bei der Ver�ffentlichung eines Kommentars wird die von Ihnen angegebene Email-Adresse gespeichert, aber nicht ver�ffentlicht. Ihr Name wird ver�ffentlich, wenn Sie nicht unter Pseudonym geschrieben haben.

Datenschutzerkl�rung f�r den Webanalysedienst Google Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie erm�glichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen �ber Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA �bertragen und dort gespeichert. Wir haben die IP-Anonymisierung aktiviert. Auf dieser Webseite wird Ihre IP-Adresse von Google daher innerhalb von Mitgliedstaaten der Europ�ischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens �ber den Europ�ischen Wirtschaftsraum zuvor gek�rzt. Nur in Ausnahmef�llen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA �bertragen und dort gek�rzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports �ber die Websiteaktivit�ten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegen�ber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser �bermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengef�hrt. Sie k�nnen die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht s�mtliche Funktionen dieser Website vollumf�nglich werden nutzen k�nnen. Sie k�nnen dar�ber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verf�gbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de

Datenschutzerkl�rung f�r den Webanzeigendienst Google Adsense
Diese Website benutzt Google Adsense, einen Webanzeigendienst der Google Inc., USA ("Google"). Google Adsense verwendet sog. "Cookies" (Textdateien), die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie erm�glicht. Google Adsense verwendet auch sog. "Web Beacons" (kleine unsichtbare Grafiken) zur Sammlung von Informationen. Durch die Verwendung des Web Beacons k�nnen einfache Aktionen wie der Besucherverkehr auf der Webseite aufgezeichnet und gesammelt werden. Die durch den Cookie und/oder Web Beacon erzeugten Informationen �ber Ihre Benutzung diese Website (einschlie�lich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA �bertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website im Hinblick auf die Anzeigen auszuwerten, um Reports �ber die Websiteaktivit�ten und Anzeigen f�r die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte �bertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Das Speichern von Cookies auf Ihrer Festplatte und die Anzeige von Web Beacons k�nnen Sie verhindern, indem Sie in Ihren Browser-Einstellungen "keine Cookies akzeptieren" w�hlen (Im MS Internet-Explorer unter "Extras > Internetoptionen > Datenschutz > Einstellung"; im Firefox unter "Extras > Einstellungen > Datenschutz > Cookies"); wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht s�mtliche Funktionen dieser Website voll umf�nglich nutzen k�nnen. Durch die Nutzung dieser Website erkl�ren Sie sich mit der Bearbeitung der �ber Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

Datenschutzerkl�rung f�r das soziale Netzwerk Google Plus
Diese Webseite verwendet die sog. „G +1“-Schaltfl�che des sozialen Netzwerkes Google Plus, welches von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States betrieben wird (Google). Die Schaltfl�che ist an dem Zeichen „G +1“ zu erkennen. Wenn Sie bei Google Plus registriert sind, k�nnen Sie mit der „G +1“ Schaltfl�che Ihr Interesse an unserer Webseite ausdr�cken und Inhalte von unserer Webseite auf Google Plus teilen. In dem Falle speichert Google sowohl die Information, dass Sie f�r einen unserer Inhalte ein „G +1“ gegeben haben, als auch Informationen �ber die Seite, die Sie dabei angesehen haben. Ihre „G +1“ k�nnen m�glicherweise zusammen mit Ihrem Namen (ggf. auch mit Foto - soweit vorhanden) bei Google Plus in weiteren Google-Diensten, wie der Google Suche oder Ihrem Google-Profil, eingeblendet werden.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre diesbez�glichen Rechte und Einstellungsm�glichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsph�re entnehmen Sie bitte Googles Datenschutzhinweisen:
https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/

Auskunftsrecht
Sie haben das jederzeitige Recht, sich unentgeltlich und unverz�glich �ber die zu Ihrer Person erhobenen Daten zu erkundigen. Sie haben das jederzeitige Recht, Ihre Zustimmung zur Verwendung Ihrer angegeben pers�nlichen Daten mit Wirkung f�r die Zukunft zu widerrufen. Zur Auskunftserteilung wenden Sie sich bitte an den Anbieter unter den Kontaktdaten im Impressum.

5. Besondere Nutzungsbedingungen

Soweit besondere Bedingungen f�r einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Nummern 1. bis 4. abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdr�cklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.

Quelle: http://www.juraforum.de